Bedingungen

NUTZUNGSBEDINGUNGEN UND ALLGEMEINE GESCHÄFTSBESTIMMUNGEN

In Abstimmung mit dem Spanischen Gesetz für Informationsdienstleistungen (LSSI) veröffentlicht in der amtlichen Bekanntmachung (B.O.E.) am 12. Juli 2002 wird folgendes veröffentlicht:

  1. Datenidentifikation

    Der Anbieter des Services auf dieser Webseite ist Camalize SL (im Folgenden “Camaloon”), mit der USt-Id-Nr. ESB65660656 und Sitz in Carrer Àlaba 61, 5-2, 08005 Barcelona, Spanien. Eingetragen im Handelsregister von Barcelona: Volumen 42856, Registerblatt 96, Seite B 415963.

  2. Service-Beschreibung

    Camaloon stellt seinen Nutzern und Kunden verschiedene Online-Services zur Verfügung. Einer dieser Services besteht im Anbieten von personalisierten Artikeln wie Buttons, Magneten, Aufklebern, Wandtattoos, Skins, T-Shirts und Spiegeln. Die Nutzer der Webseite von Camaloon können Produkte für den persönlichen Gebrauch oder für den Weiterverkauf an Dritte erwerben.

  3. Nutzung der Camaloon-Webseite und des Services

    1. Mindestalter

      Um registrierter Nutzer der Webseite von Camaloon zu sein beträgt das Mindestalter 18 Jahre.

    2. Lizenz für die Nutzung der Webseite und des Services von Camaloon.

      Camaloon bietet für die Nutzung der Webseite und der Dienstleistungen von Camaloon im Sinne der Allgemeinen Nutzungsbedingungen eine begrenzte und widerrufbare Lizenz an. Diese Lizenz beinhaltet nicht das Recht auf Sammlung oder Nutzung der Informationen der Webseite, um Zwecke zu verfolgen, die von Camaloon untersagt wurden, um mit Camaloon zu konkurrieren, um Graphiken zu erstellen, die auf Inhalten von Camaloon basieren, oder um eine Kopie der Webseite zu speichern.

  4. Allgemeine Regeln

    1. Untersagte Nutzung

      Sie dürfen nicht versuchen, der Webseite oder dem Service von Camaloon Schaden zuzufügen. Ohne dass diese Liste vollständig und erschöpfend ist, dürfen Sie z.B. nicht:

      1. den Service von Camaloon beeinträchtigen durch den Einsatz von Viren oder anderen Programmen, die die Schädigung von Software oder Hardware zum Zweck haben;

        die auf der Webseite von Camaloon verwendete Technologie verändern oder eigene Versionen derselbigen erstellen;

        die Webseite von Camaloon anhand eines Scripts, Robots oder jeglichen anderen Technologie überwachen;

        Emails oder andere Informationen mittels des Camaloon-Services sammeln;

        sich für eine andere Person oder juristische Person ausgeben.

    2. Privatsphäre und Datenschutz

      Bei Camaloon achten wir besonders auf eine sichere und vertrauliche Behandlung der Daten, die uns unsere Kunden übermitteln. Wir setzen uns dafür ein, Ihnen den besten Service und das beste Online-Erlebnis zu bieten.

      Sobald ein Kunde eine Bestellung über unseren sicheren Server aufgibt, werden seine Daten zu Person, Wohnort sowie die Angaben zu seinen Einkäufen und Zahlungsarten in einer Datei unserer Datenbank angelegt, um die Bestellung auszuführen. Die persönlichen Informationen werden von Camaloon unter keinen Umständen weitergegeben oder verkauft.

      Datensicherheit

      Unter Beachtung des spanischen Datenschutzgesetzes 15/1999 vom 13. Dezember informieren wir darüber, dass:

      1. Camalize SL, USt-Id-Nr. ESB65660656, mit Gesellschaftssitz in c/Àlaba, 61. 5-2, 08005 Barcelona, Spanien, verantwortlich für diese Datei ist.

      2. Camalize SL garantiert, dass alle von ihren Kunden gemachten Angaben vertraulich behandelt werden. Zusätzlich zu den gesetzlichen Mindeststandards erfolgt die Erfassung und Verarbeitung der Daten anhand von Sicherheitsstandards, mit denen der Verlust oder die Manipulation der Daten verhindert wird.

      3. Im Einklang mit den geltenden Rechtsvorschriften haben alle Kunden von Camaloon das Recht, ihre Daten einzusehen, zu berichtigen, zu stornieren oder zu widerrufen. Außerdem kann der Kunde zu jedem Zeitpunkt seinen Wunsch äußern, KEINE Werbung zu erhalten. Um diese Rechte geltend zu machen, können die Kunden sich per Post an folgende Adresse wenden: Camaloon – Dep. Atención al Cliente c/Àlaba, 61. 5-2, 08005 Barcelona, Spanien. Bitte legen Sie eine Kopie Ihres Personalausweises bei oder schicken Sie eine Email an info@camaloon.com

      Für einen optimalen Service muss Camalize SL bestimmte Kundendaten (Name, Adresse, Telefonnummer, etc.) an andere am Service beteiligte Unternehmen weitergeben (Transportunternehmen, etc.). Es werden aber auf jeden Fall nur die Daten weitergegeben, die für die Abwicklung des jeweiligen Services absolut notwendig sind.

    3. Einkaufsbedingungen

      Bei Camaloon achten wir besonders auf eine sichere und vertrauliche Behandlung der Daten, die uns unsere Kunden übermitteln. Wir setzen uns dafür ein, den besten Service und das beste Online-Erlebnis zu bieten.

      1. Vertriebssystem

        Um einen Kauf abzuschließen, müssen Sie uns Ihre Online-Bestellung anhand des zu diesem Zweck vorgesehenen Kaufprozesses übermitteln. Bitte beachten Sie hierfür den Punkt "Wie kann ich bestellen?" in der Rubrik "Bestellinformationen".

      2. Anfallende Steuern

        Die Preise der unter der Produktkategorie "Erstellen" auf Camaloon.com dargestelten Produkte sind ohne Umsatzsteuer (USt.). Sowohl diese als auch die Versandkosten werden während dem Kaufprozess auf der Seite der Zahlungsabwicklung von Camaloon.com ausgewiesen. Bei den Produkten der Kategorie "Designs von Künstlern" ist die Umsatzsteuer (USt.) bereits enthalten, und Sie können die Berechnung der Versandkosten sowie den Betrag der Umsatzsteuer in der Bestellzusammenfassung auf der Seite der Zahlungsabwicklung sehen. Auf der Seite der Zahlungsabwicklung von Camaloon sind vor dem Abschließen des Kaufs die Beträge auf jeden Fall einzeln aufgeführt.

        Das Steuerrecht wird abhängig vom Versandland, Steuersatz und Wohnsitz des Kunden angewandt. Wenn Sie Fragen zur Umsatzsteuerbefreiung haben, wenden Sie sich direkt an hilfe@camaloon.com.

      3. Zahlungsart

        Beim Abschließen der Bestellung muss der Kunde den Betrag per Kreditkarte oder Banküberweisung zahlen. Nur dann geht die Bestellung in Produktion. In bestimmten Fällen und um mögliche Betrugsfälle zu vermeiden, behält Camaloon sich das Recht vor, die Kunden um die Verwendung einer bestimmten Zahlmethode zu bitten.

      4. Versandart, Versandkosten und Versandzeit

        Camaloon versendet die eingegangenen Bestellungen an Kunden auf der spanischen Halbinsel, den Kanarischen Inseln, Ceuta und Melilla mittels verschiedener Transportunternehmen. Die Versandkosten werden bei Erstellen des Angebots oder Abschluss der Bestellung automatisch berechnet und hängen von Gewicht und Zielort der Sendung ab. Auf der Seite Versand-Infofinden Sie weitere Informationen zur Versandzeit nach Ländern.

        Die Lieferzeiten hängen von der Bestellmenge und dem Zielland ab. Bitte beachten Sie auf der Seite die Angaben zu den Produktionszeiten. Manchmal kann es passieren, dass eine Bestellung verzögert wird wegen Engpässen in der Produktion oder wegen einer spät erfolgten Bestätigung durch den Kunden, usw. Auf jeden Fall muss Camaloon die Produkte an die vom Kunden angegebene Lieferadresse gemäß den Produktionszeiten und der Versandzeit so schnell wie möglich zustellen, immer innerhalb von dreißig (30) Kalendertagen nach Aufgabe der Bestellung.

        Die Versandzeiten können durch unvorhergesehene Ereignisse beim Transportunternehmen und durch Schwierigkeiten bei der Zustellung der Ware verzögert werden. Camaloon ist nicht verantwortlich für Verzögerungen, die vom Transportunternehmen verursacht wurden, verpflichtet sich aber dazu, die durch das Transportunternehmen beschädigte oder verlorene Ware in einem angemessenen Zeitraum zu ersetzen.

  5. Änderungen, Stornierung und Rückgabe von Bestellungen

    Der Nutzer kann das Design ändern oder ein neues hinzufügen, die Liefer- oder Rechnungsadresse ändern oder auch die Bestellung stornieren, falls die Bestellung noch nicht in Produktion gegangen ist.

    Hierfür muss der Nutzer eine Email mit der Bestellnummer an hilfe@camaloon.com senden und Camaloon wird ihn über den Bestellstatus sowie darüber, ob die Änderung berücksichtigt werden konnte bzw. über die Stornierung der Bestellung informieren.

    Der Nutzer hat nach Erhalt der Bestellung vierzehn (14) Tage Zeit, vom Kauf zurückzutreten und das Produkt zurückzugeben. Dazu muss er eine Email an hilfe@camaloo.com senden und eine Rückgabe der Bestellung beantragen.

    Personalisierte Produkte sind von Umtausch oder Rückgabe ausgeschlossen.

    Für jeglichen Umtausch oder jegliche Rückgabe eines Produktes muss der Nutzer das Produkt ungebraucht und im perfekten Zustand zurückgeben. Der Kunde trägt die Retourkosten und muss die Retour selbst aufgeben.

    Sobald die Retour bei uns eingegangen ist und der korrekte Zustand des Materials überprüft worden ist, wird der Betrag des bezahlten Produktes zusammen mit den anfänglichen Versandkosten der einfachsten Versandart (Standardversand) erstattet. Erfolgt die Rückgabe wegen eines Fehlers von Camaloon, werden die Retourkosten erstattet. Ist dies nicht der Fall, muss der Nutzer die Retourkosten zahlen.

    Camaloon erstattet die Retourkosten innerhalb von 14 Tagen nach tatsächlichem Erhalt des betreffenden Produktes, und zwar über denselben Zahlungsweg, den der Käufer benutzt hat.

  6. Geistiges Eigentum

    Camaloon behält sich alle Rechte an ihrem geschützten geistigen und gewerblichen Eigentum auf der Webseite vor. Dies sind u.a.: Texte, Bilder, Grafikdesign, Marken, Navigationsstruktur, Informationen und Inhalte. Deren etwaige Nutzungsrechte liegen ausschließlich bei Camaloon, insbesondere die Rechte an Vervielfältigung, Vertrieb, öffentlicher Wiedergabe und Veränderung gemäß der spanischen Gesetzgebung zu geistigem und gewerblichem Eigentum.
    Die Webseite von Camaloon kann zugleich Texte, Bilder, Designs, Graphiken oder Marken beinhalten, die Eigentum Dritter sind und für die die etwaigen Nutzungsrechte ausschließlich beim jeweiligen Eigentümerliegen. Inhalte von Dritten sind all diejenigen, die als solche ausgewiesen sind. Wenn Sie Fragen haben oder unerlaubte Inhalte bemerken, bittelassen Sie uns dies wissen und schreiben Sie an info@camaloon.com. Bei Bekanntwerden eines Verstoßes wird der Inhalt umgehend entfernt.

    Die vorliegenden Allgemeinen Bedingungen regeln nicht die Erbringung von Dienstleistungen oder den Verkauf von Produkten durch Drittanbieter, die direkte Links auf Camaloon.com nutzen durch Banner oder andere Hypertext-Verlinkungen/Links. Bevor Sie Bestellungen abschicken und Produkte und Dienste von diesen Drittanbietern kaufen, raten wir dazu, die Allgemeinen Verkaufs- und Nutzungsbedingungen des besagten Drittanbieters zu prüfen, da Camaloon unter keinen Umständen für die Erbringung der von Drittanbietern versprochenen Dienstleistungen oder für eCommerce-Transaktionen zwischen den Nutzern und Drittanbietern haften kann.

    Geistiges Eigentum an den Bildern der Nutzer

    Wenn der Web Benutzer ein Produkt auf der Camaloon Webseite persönlich gestaltet mit einem vom Nutzer vorgeschlagenen Bild personalisiert und dieses nicht im Bilderkatalog von Camaloon enthalten ist, dann garantiert der Nutzer, dass er im Besitz aller geistigen und gewerblichen Eigentumsrechte sowie aller Rechte am Bild oder der Rechte auf Achtung der Privatsphäre physischer Personen ist, die für die Nutzung des Bildes in der Art und Weise notwendig sind, damit er das von ihm gewünschte personalisierte Produkt erhält. Der Nutzer erteilt Camaloon durch den Personalisierungsservice "ERSTELLEN" von Camaloon.com die eingeschränkte Lizenz, das vorgeschlagene Bild auf dem Produkt oder den personalisierten Produkten, die der Nutzer in Auftrag gegeben hat zu vervielfältigen, vertreiben, wiederzugeben und zu verändern. Sobald das Produkt erstellt und zur Adresse des Nutzers versandt wurde, erlischt besagte Lizenz.
    Der Nutzer entbindet Camaloon von jeglichen Haftungsansprüchen gegenüber Dritten wegen unerlaubtem oder kriminellen Gebrauch von Bildern, die dem geistigen oder gewerblichen Eigentumsrecht oder Bilderrechten oder Rechten auf Achtung der Privatsphäre physischer Personen unterliegen und die sich auf Produkten befinden, die mit der Webseite von Camaloon personalisiert worden sind.

  7. Rechte von Camaloon

    1. 7.1 Überwachung

      Camaloon behält sich das Recht vor, die Transaktionen und die Kommunikation auf der Webseite zu überwachen, ist jedoch nicht dazu verpflichtet. Wenn Camaloon der Auffassung ist, dass ein Nutzer gegen eine Bedingung der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstößt oder verstoßen kann oder dass die besagte Transaktion oder Kommunikation unangemessen ist, kann Camaloon dem Nutzer den Zugang sperren oder einschränken, ohne dass dadurch weitere Ansprüche gegen die beteiligten Vertragspartner geltend gemacht werden.

    2. Änderung der Dienstleistung

      Camaloon behält sich das Recht vor, Vertrieb, Organisation und Aussehen der Webseite und des angebotenen Services zu ändern, und kann jeden Bestandteil der Dienstleistungen bzw. die Preise ohne Vorankündigung und ohne jegliche Haftung gegenüber den Vertragspartnern verändern oder streichen.

    3. Vertragsauflösung

      Camaloon kann nach eigenem Ermessen und ohne Ankündigung:

      1. Die Nutzung von Camaloon für einen konkreten Nutzer sperren oder einschränken, als auch ein Konto komplett schließen.

      2. Einen beliebigen Inhalt von den Servern und Verzeichnissen von Camaloon löschen.

      3. Das Nutzen der Dienstleistungen von Camaloon untersagen.

    4. Von Nutzern geschickte Benachrichtigungen

      Camaloon behält sich das Recht vor, von Nutzern geschicktes Material und Benachrichtigungen zu nutzen für: Fragen, Kommentare, Foren, Ideen und Wettbewerbe; für Marketing und andere Werbemaßnahmen, ohne dass diese Benachrichtigungen als vertraulich gelten, aber immer unter Achtung der persönlichen Daten des Nutzers.

  8. Verlinkungsbedingungen

    Camaloon übernimmt keine Haftung für andere Webseiten oder Dateien, die über Hypertext-Verlinkungen (Links) bei den Inhalten von Camaloon aufgerufen werden können, weil für diese verlinkten Seiten die jeweiligen Eigentümer haften. Camaloon macht sich daher weder die Produkte, Dienstleistungen, Inhalte, Informationen, Daten, Dateien oder jegliches anderes Material auf diesen Seiten oder in diesen Dateien zu eigen, noch werden diese gebilligt. Die Qualität, Rechtmäßigkeit, Zuverlässigkeit und Tauglichkeit der Informationen und Services, die auf den verlinkten Seiten angeboten werden und nicht Bestandteil dieser Seite sind, werden von Camaloon nicht geprüft und auch nicht verantwortet. Wenn es für angebracht gehalten wird, oder wenn eine zuständige Instanz die Daten für unrechtmäßig erklärt und eine Streichung oder Sperrung der Daten anordnet, oder wenn die Rechtsverletzung festgestellt und uns der entsprechende Gerichtsbeschluss ausdrücklich mitgeteilt wird, werden die betroffenen Links unverzüglich gestrichen.

  9. Haftungsbeschränkung

    Camaloon übernimmt keine Haftung für etwaige Schäden, die sich aus der Nichtverfügbarkeit oder eingeschränkten Nutzbarkeit der Webseite von Camaloon ergeben sollten.

  10. Anwendbares Recht und zuständige Gerichtsbarkeit

    Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt spanisches Recht.

    Falls der Produktkauf durch eine Einzelperson vorgenommen wird, stimmen beide Vertragspartner zu, dass für die Beilegung möglicher Streitigkeiten die Gerichte zuständig sind, unter deren Gerichtsbarkeit der Kunde steht, und verzichten dabei auf jeden sonstigen Gerichtsstand, der ihnen zustehen könnte.

    Falls der Produktkauf durch eine Firma vorgenommen wird, stimmen beide Vertragspartner zu, dass für die Beilegung möglicher Streitigkeiten die Gerichte zuständig sind, unter deren Gerichtsbarkeit Camaloon steht, und verzichten dabei auf jeden sonstigen Gerichtsstand, der ihnen zustehen könnte.

Galerie Bedingungen

Mit deiner Zustimmung akzeptierst du (im Folgenden der "Designer") die folgenden Geschäftsbedingungen ("Galerie Bedingungen") auf Camaloon.com. Camaloon.com ist eine Unternehmenseinheit der Camalize S.L. mit der spanischen Steuer-Ident-Nummer NIF B-65660656. Camalize wird dein Design (im Folgenden "DESIGN" genannt) für die mögliche Verwendung und Kommerzialisierung auf den Camaloon.com Produkten (Buttons, Magneten, Textilien und andere Produkte) auswerten.

  1. Grundlagen

    1. Der Künstler und der Lizenzinhaber

      1 - Der KÜNSTLER ist volljährig (18 Jahre oder älter) und rechtmäßiger Besitzer jeglicher Rechte des Designs, das er bzw. sie auf Camaloon.com hochlädt (im Folgenden als das DESIGN bezeichnet). Der KÜNSTLER akzeptiert die Galerie Bedingungen und lädt das Design, das er bzw. sie für die kommerzielle Nutzung vorgesehen hat, hoch. 2 - Der GENEHMIGUNGSINHABER bringt sein Interesse, die kommerziellen Nutzungsrechte des DESIGNS auf den aktuellen Produkten (inkl. Wandtattoos, Skins, Aufkleber, Magneten, Buttons, Spiegel und Textil) zu erwerben zum Ausdruck. 3 - Der KÜNSTLER und der GENEHMIGUNGSINHABER sind rechtlich im Stande diese Bedingungen zu akzeptieren und die folgende Vereinbarung einzugehen:

  2. Bedingungen

    1. Kommerzielle Nutzung, Übermittlung und Bezahlung

      1 - Der KÜNSTLER versichert volljährig und rechtmäßige Besitzer des DESIGNS zu sein. Er versichert des Weiteren alle Rechte zur Nutzung des DESIGNS zu besitzen. Der KÜNSTLER besitzt das Recht dieses DESIGN zu vervielfältigen, zu vertreiben, zu verändern und dieses an den GENEHMIGUNGSINHABER zu übertragen. 2 - Die Genehmigungsübertragung betrifft die kommerzielle Nutzung und lässt dem KÜNSTLER das Recht das DESIGN zu jedem anderen Zweck zu nutzen. 3 - Der KÜNSTLER übermittelt jedes DESIGN, das er bzw. sie durch den GENEHMIGUNGSINHABER veröffentlichen möchte und akzeptiert stets diese Bedingungen. 4 - Der KÜNSTLER versichert dem GENEHMIGUNGSINHABER den Besitz und die Originalität des DESIGNS sowie die friedliche Nutzung des Urheberrechtes. In diesem Sinne, erklärt der KÜNSTLER, dass das DESIGN keine Rechte Dritter verletzt. Der KÜNSTLER ist für jegliche Urheberrechtsverletzungen und finanzielle Konsequenzen verantwortlich, und nicht der GENEHMIGUNGSINHABER. 5 - Der GENEHMIGUNGSINHABER verspricht den Namen des KÜNSTLERS oder sein Pseudonym auf der Webseite Camaloon.com neben den Produkten mit seinem bzw. ihrem DESIGN anzugeben. 6 - a) Als Vergütung für die Übertragung der Rechte des DESIGNS, kann der KÜNSTLER die Kommission (%) seiner bzw. ihrer Beteiligung an der Einnahme durch den Verkauf von Produkten mit dem DESIGN durch den GENEHMIGUNGSINHABER selbst festlegen. b) Der KÜNSTLER akzeptiert, dass sich der Preis für die Produkte mit seinem bzw. ihrem DESIGN in Abstimmung mit dem Marktbedingungen (und immer mit dem Ziel die Einnahmen und somit die Kommission des KÜNSTLERS zu erhöhen) ändern kann. Dieses kann bewirken, dass ihre bzw. seine Kommission auch abweicht. c) Die oben (in Punkt a)) erwähnte Kommission wird direkt auf das Camaloon.com Konto des KÜNSTLERS ausgezahlt. Diese Kommission steht jederzeit zur Verwendung auf Camaloon.com zur Verfügung. Ab einer Summe von 50 Euro kann der KÜNSTLER sich die Kommissionen auch auf sein Konto auszahlen lassen. d) Die Auszahlung der Kommissionen erfolgt auf das PayPal Konto des KÜNSTLERS. Der KÜNSTLER gibt an, ein PayPal Konto zu besitzen und gibt seine E-Mail Adresse an. Durch die Überweisung anfallende Kosten werden von der zu überweisenden Summe abgezogen. Vor Auszahlung, wird eine Rechnung bezüglich der Nutzung der Rechte des DESIGNs durch den GENEHMIGUNGSINHABER im Namen des KÜNSTLERS erstellt. 7 - Der GENEHMIGUNGSINHABER behält sich das Recht vor, kostenlose Muster der Produkte, die mit dem DESIGN des KÜNSTLERS gedruckt worden sind, zu verteilen. Der KÜNSTLER akzeptiert, dass sein bzw. ihr DESIGN für Marketing-Kampagnen oder andere Promotionen genutzt werden kann. 8 - Der KÜNSTLER erhält alle zweckdienlichen Informationen bezüglich dem Verkauf von Produkten mit seinem DESIGN per E-Mail oder direkt in seinem bzw. ihrem Konto auf Camaloon.com. 9 - Der GENEHMIGUNGSINHABER kann die übertragenen Rechte nicht ohne das Einverständnis des KÜNSTLERS des DESIGNS an Dritte weitergeben. Im Falle einer Unternehmensauflösung oder bei Management-Veränderungen (Fusionen, Split-Off, passiver Transfer, Absonderung...) ist das Einverständnis des KÜNSTLERS nicht notwendig.

  3. Änderungen der Bedingungen

    Camalize behält sich das Recht vor einige Punkte der Design Übermittlungs Vereinbarung, wie zum Beispiel (aber nicht nur) die generellen Bedingungen, die Bepreisung der Produkte und die Kommission. Camalize kann diese Vereinbarung auch gänzlich aussetzen. Im Falle einer Änderung wird der Designer 15 Tage im Voraus per Email informiert und wird die geänderte Version der Vereinbarung sowie das Datum des Inkrafttretetens erhalten. Lädt der Designer weitere Designs auf Camaloon.com oder hält sein Konto bei, wird verstanden, dass der Designer den neuen Bedingungen zustimmt. Somit treten die neuen Bedingungen in Kraft. Sollte der Designer nicht zustimmen, so muss er alle Designs von Camaloon.com löschen.

  4. Angewandte Gesetzsprechung

    10 - Diese Vereinbarung soll unter Spanischem Recht gewaltet werden. Im Falle einer Uneinigkeit oder Streitigkeit, stimmen beide Parteien zu, diese Vereinbarung vor spanischem Recht zu diskutieren und etwaige Streitigkeiten ausschließlich unter der Jurisdiktion der Gerichtshöfe von Barcelona, Sapnien, auszutragen. Beide Parteien stimmen dem Schiedsverfahren zu, einer außergerichtlichen Schlichtung eines Rechtsstreits in einem geordneten Verfahren, um etwaigen Uneinigkeit bezüglich des Geistigen Eigentums zu lösen.